UNO besorgt über ethnische Säuberung in Gaza und im Westjordanland

In dem am Mittwochabend veröffentlichten Dossier heißt es, dass „die intensivierten Angriffe, die systematische Zerstörung ganzer Stadtviertel und die Verweigerung humanitärer Hilfe auf eine dauerhafte demografische Veränderung“ im Gazastreifen abzuzielen schienen.

Gaza: Angriffe auf eine beispiellose Zahl von Zivilisten

Beschrieben werden tödliche Angriffe sowie fortgesetzte Tötungen und Verstümmelungen einer „beispiellosen“ Zahl von Zivilisten durch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte in der Enklave, ebenso die Ausbreitung von Hunger und die Zerstörung der verbleibenden zivilen Infrastruktur, wodurch den Palästinensern „Lebensbedingungen auferlegt werden, die zunehmend mit ihrer Existenz als Gruppe unvereinbar sind“.

Zivilbevölkerung möglicherweise gezielt angegriffen

Darüber hinaus bedingen „die beobachteten Muster tödlicher Angriffe“ im Gazastreifen „schwere Bedenken“, dass „die israelischen Streitkräfte die Zivilbevölkerung absichtlich ins Visier“ genommen hätten und „in dem Wissen handelten, dass der zivile Schaden im Verhältnis zum erwarteten militärischen Vorteil übermäßig wäre“.

Hungersnot und Unterernährung

Die Hungersnot und Unterernährung seien eine „direkte Folge der Maßnahmen der israelischen Regierung, wie der Blockade der Einfuhr und Verteilung humanitärer Hilfe“, so der Bericht. Das Aushungern der Zivilbevölkerung als Kriegswaffe stelle ein „Kriegsverbrechen“ dar (mindestens 463 Palästinenser starben an Hunger, darunter 157 Kinder).

Ein solches Verhalten könne zudem ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, wenn es Teil eines systematischen oder weit verbreiteten Angriffs auf die Zivilbevölkerung sei; erfolge es mit der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören, könne es schließlich „Völkermord“ darstellen.

Westjordanland: Systematischer und illegaler Gewalteinsatz

Bezüglich des Westjordanlands beschreibt das Dossier „einen systematischen und illegalen Gewalteinsatz“ durch die IDF, weit verbreitete willkürliche Inhaftierungen, Folter und andere Misshandlungen palästinensischer Gefangener sowie umfangreiche illegale Zerstörungen palästinensischer Häuser.

All dies werde „zur systematischen Diskriminierung, Unterdrückung, Kontrolle und Dominanz über das palästinensische Volk“ eingesetzt. Der Bericht weist zugleich auf besorgniserregende Fälle unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt durch die Palästinensische Autonomiebehörde hin und erwähnt öffentliche Aussagen freigelassener Geiseln der Hamas über sexuelle Gewalt, Folter, Misshandlungen, lange Haft in unterirdischen Orten sowie Entzug von Nahrung, Wasser und sanitären Einrichtungen.

UNO: Gerechtigkeit als Grundlage für den Wiederaufbau

„Gerechtigkeit für die Opfer muss die Grundlage für den Wiederaufbau Gazas bilden“, schließt das OHCHR und fordert die Staaten auf, die unmittelbare Beteiligung der Palästinenser an den Governance-Strukturen für den Wiederaufbau des Gazastreifens sicherzustellen.

(vatican news)