Comece: Europa muss „gerechter und nachhaltiger“ werden
Vertreter beider Institutionen waren am Dienstag mit dem deutschen EU-Botschafter, Michael Clauß, zusammengetroffen. In einem gemeinsamen Papier fordern Comece und KEK etwa mehr legale Wege für Schutzbedürftige nach Europa. Solidarität und die Achtung der Menschenrechte müssten in der EU, an ihren Grenzen und in der Zusammenarbeit mit Drittstaaten, im Vordergrund stehen. Zudem sollten Kirchen und religiöse Gemeinschaften besser in den Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus sowie andere Formen von Diskriminierung einbezogen werden.
Die Treffen mit den jeweiligen EU-Ratspräsidentschaften sind Teil einer langjährigen Tradition, die durch Artikel 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU unterstützt wird. Dieser sieht einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog zwischen den EU-Institutionen und den Kirchen vor.
Deutschland hat seit 1. Juli zum 13. Mal den Vorsitz des Rates der Europäischen Union inne. Die Ratspräsidentschaft wechselt alle sechs Monate und endet für Deutschland also am 31. Dezember. Das vorsitzende Land leitet alle Ratssitzungen, etwa Treffen von Ministern oder Botschaftern. Deutschland hatte zuletzt im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft inne.
(comece/kna – mg)
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